Nach dem Bund-Länder-Treffen vom 10. August haben mit Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen die ersten Bundesländer ihre Corona-Verordnungen angepasst und wenden die 3G-Regel an. Damit soll es etwa in Zukunft keine Lockdowns im Einzelhandel mehr geben.
Baden-Württemberg setzt in seiner neuen Coronaverordnung (Anpassungs-Verordnung vom 16. August; Laufzeit: bis 13. September) die Beschlüsse des Bund-Länder-Treffens vom 10. August um. Vor allem für vollständig geimpfte sowie genesene Personen entfallen die allermeisten Beschränkungen. Ebenso entfallen in Baden-Württemberg die bisherigen vier Inzidenzstufen. Das Infektionsgeschehen werde aber weiter beobachtet und die Regelungen bei Bedarf entsprechend angepasst.
Erhalten bleibe für alle jedoch weiter die Maskenpflicht in ihrer jetzigen Form. Das heißt, in geschlossenen Räumen – mit Ausnahme des privaten Bereichs – und im Freien, wenn der Abstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht dauerhaft eingehalten werden kann. Kinder bis einschließlich fünf Jahre sind weiterhin von der Maskenpflicht befreit. Auch die die Abstands- und Hygieneregelungen bleiben bestehen.
Die Landesregierung behalte sich vor, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, wenn das Ausbruchsgeschehen sich verstärkt und eine Überlastung des Gesundheitswesen droht. Dazu wird sie die Auslastung der Intensivbetten, die Sieben-Tage-Inzidenz, die Impfquote und die Anzahl schwerer Krankheitsverläufe fortlaufend beobachten.
Ab 16. August gilt:
Veranstaltungen:
In geschlossenen Räumen gilt bei Veranstaltungen die Maskenpflicht. Alle Besucher*innen müssen einen Geimpften-, einen Genesenennachweis oder ein negativen Corona Antigen-Schnelltest vorweisen.
Die Kontaktdaten der Gäste müssen dokumentiert werden.
Bei weniger als 5.000 Zuschauer*innen müssen die Verantwortlichen das Hygienekonzept der zuständigen Behörde vorlegen und über die Umsetzung Auskunft erteilen.
Bei mehr als 5.000 Zuschauer*innen müssen die Verantwortlichen das Hygienekonzept zur Genehmigung dem örtlichen Gesundheitsamt vorlegen.
Einzelhandel:
Wenn ein negativer Corona-Schnelltest erforderlich ist, muss dieser vor Ort unter Aufsicht der/des Einzelhändlers durchgeführt werden. Der Test darf nicht älter als 24 Stunden sein.
Die NRW-Landesregierung will die Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen vom 10. August in einer neuen Fassung seiner Coronaschutzverordnung konsequent umsetzen: Diese tritt am 20. August in Kraft und gilt zunächst bis einschließlich 17. September. Gemäß den gemeinsamen Beschlüssen der Bund-Länder-Beratungen enthalte die Coronaschutzverordnung mit neuer Systematik keine Maßnahmenstufen mehr, sondern knüpfe lediglich das Einsetzen der 3G-Regel an eine Inzidenz von 35 oder mehr, heißt es in einer Presseinformation aus der Staatskanzlei.
Die wichtigsten Regeln im Überblick
Es werde nur noch einen Inzidenzwert geben, der das Greifen von strengeren Maßnahmen auslöst, den Inzidenzwert 35. Andere Inzidenzwerte aus vorherigen Fassungen der Coronaschutzverordnung und damit auch die vier bisherigen Inzidenzstufen entfallen. Da der Wert von 35 landesweit aktuell erreicht sei, greifen die Regelungen ab Freitag einheitlich in ganz Nordrhein-Westfalen.
3G-Nachweis
Mit Blick auf steigende Infektionszahlen sieht die Coronaschutzverordnung ab einer 7-Tage-Inzidenz von 35 für alle Personen, die weder vollständig geimpft noch genesen sind, eine Pflicht zur Vorlage eines negativen Antigen-Schnelltests oder eines negativen PCR-Tests vor, der nicht älter als 48 Stunden ist. Diese Regel gilt für folgende Bereiche:
Maskenpflicht und AHA+L-Regeln
Es besteht weiterhin unabhängig von Inzidenz-Werten und für alle Personen die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske im öffentlichen Personennahverkehr, im Handel, in Innenräumen mit Publikumsverkehr, in Warteschlangen und an Verkaufsständen sowie bei Großveranstaltungen im Freien (außer am Sitzplatz).
Die AHA gelten ansonsten generell weiterhin als Empfehlung, bestimmte Lüftungs- und Hygieneregeln sind in Einrichtungen mit Besucher- oder Kundenverkehr verpflichtend umzusetzen.
