Börsenverein kritisiert Wiener Urheberrechtsnovelle

"Österreich droht kulturelle Verarmung"

11. Juni 2015
Redaktion Börsenblatt
Der Börsenverein äußert sich kritisch zu den Vorschlägen der österreichischen Bundesregierung zu einer Urheberrechtsnovelle und spricht von "Verwunderung": Es sei nicht zu verstehen, warum "die österreichische Bundesregierung Urheber entrechten und Verlagen ihre Existenzgrundlage entziehen will". 

Mit Verwunderung habe der Börsenverein auf Vorschläge für eine Novellierung des nationalen Urheberrechts reagiert, die diese Woche von der Österreichischen Bundesregierung vorgelegt worden sind, heißt es in einer Pressemitteilung des Verbands.

/* Style Definitions */ table.MsoNormalTable {mso-style-name:"Normale Tabelle"; mso-tstyle-rowband-size:0; mso-tstyle-colband-size:0; mso-style-noshow:yes; mso-style-priority:99; mso-style-parent:""; mso-padding-alt:0cm 5.4pt 0cm 5.4pt; mso-para-margin:0cm; mso-para-margin-bottom:.0001pt; mso-pagination:widow-orphan; font-size:10.0pt; font-family:"Times New Roman","serif";} "Die historische Bedeutung Österreichs liegt bis heute in seinem Status als überragende Kulturnation, Heimat weltberühmter Urheber und eines florierenden Bildungs- und Bibliothekswesens", sagt der Vorsitzende des Urheber- und Verlagsrechtsausschusses des Börsenvereins, der Göttinger Wissenschaftsverleger Jürgen Hogrefe. "Es ist deshalb nicht zu verstehen, warum die Österreichische Bundesregierung Urheber entrechten und Verlagen ihre Existenzgrundlage entziehen will. Im globalen Wettbewerb der Informationsgesellschaften werden Länder ohne starkes Urheberrecht und ein funktionierendes privates Verlagswesen kaum erfolgreich sein können." 

Hintergrund

Der Gesetzentwurf der Österreichischen Bundesregierung sehe eine Vielzahl neuer Urheberrechtsschranken vor, so der Börsenverein weiter, "bei denen ein angemessener Ausgleich mit den berechtigten Interessen von Urhebern und Verlagen unterbleibt und die Vorgaben einschlägiger europäischer Urheberrechtsrichtlinien unterlaufen werden". So sollen die österreichischen Bibliotheken ihre Nutzer künftig wie ein Verleger umfassend mit allen denkbaren Publikationen versorgen können, ohne sich zugleich an den Kosten für die Erstellung dieser Veröffentlichungen angemessen beteiligen zu müssen. Ähnlich gravierende Einschnitte seien bei Intranet-Nutzungen urheberrechtlich geschützter Werke in Bildungseinrichtungen sowie ungenehmigten Zweitveröffentlichungen von Zeitschriftenartikeln im Internet vorgesehen.

Die Urheberrechts-Novelle findet sich auf der Website des Österreichischen Bundeskanzleramts.