Von einem "Rückfall in eine kulturpolitische Steinzeit" spricht HVB-Präsident Benedikt Föger, schon das Nachdenken über einen solchen Schritt sei ein falsches Signal. Föger appelliert an Finanzminister Schelling, das Kulturgut Buch in Österreich nicht zu gefährden: "Der reduzierte Mehrwertsteuersatz ist ein gesellschaftlich notwendiges Zeichen für die herausgehobene kulturpolitische Wertschätzung des Buches." Aus diesem Grund werde in den meisten EU-Ländern das Buch als Kulturgut und eben nicht als beliebige Handelsware behandelt. Bücher müssten für alle gesellschaftlichen Schichten erschwinglich bleiben. "Wenn Minister Schelling seine Pläne für die Anhebung des Mehrwertsteuersatzes auf Bücher realisiert, schwächt er die österreichische Buchbranche, insbesondere den klein- und mittelständisch strukturierten Sortimentsbuchhandel wissentlich."
Der Plan des Finanzministers, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf Bücher auf 20 Prozent anzuheben, sei unververständlich − der europäische Trend hinsichtlich der Besteuerung von Büchern laufe genau in die entgegengesetzte Richtung: Frankreich, Spanien, Schweden und die Niederlande hätten im vergangenen Jahr den einstimmig gefassten Beschluss der EU-Finanzminister, den reduzierten Mehrwertsteuersatz zumindest für Hörbücher und digitale Bücher als CD oder CD-ROM zuzulassen, bereits national umgesetzt. Deutschland hat soeben den Steuersatz für Hörbücher gesenkt und es gibt Pläne, auch jenen von E-Books auf 7 Prozent zu senken.
Hintergrund
Unter anderem der "Kurier" hatte berichtet, dass Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) mit einer Steuerreform zum 1. Januar 2016 das Aufkommen insbesondere der Lohn- und Einkommenssteuern um rund fünf Milliarden Euro senken wolle. Teilweise sollen die Mindereinnahmen durch die Erhöhung anderer Steuern ausgeglichen werden. So plane Schelling laut "Kurier" die Anhebung des reduzierten Steuersatzes von bisher 10 Prozent auf 15 oder 20 Prozent für bestimmte Bereiche. Darunter etwa Bücher, Zeitungen, Kunstwerke oder Theater- und Konzertkarten. Ausgenommen von den Überlegungen seien Wohnen, Lebensmittel und Medikamente, die den reduzierten Mehrwertsteuersatz behalten sollen.
