Sitzung des Verleger-Ausschusses

Licht und Schatten beim Urheberrecht

3. März 2015
von Börsenblatt
Die Neuausrichtung des AKEP, die weitere Diskussion um gemeinsame Vergütungsregeln für Übersetzer, der Testlauf des Lizenzportals für Intranet-Nutzungen, die Mehrwertsteuer-Problematik bei Bundle-Angeboten und die Weiterentwicklung des VLB – dies waren wichtige Tagesordnungspunkte der Sitzung des Verleger-Ausschusses, der am 19. November im Frankfurter Haus des Buches tagte.
AKEP
Beate Muschler (Gräfe und Unzer), die neue Sprecherin des Arbeitskreises Elektronisches Publizieren im Börsenverein (AKEP), nannte als wichtigste Neuerung die Fokussierung der Arbeit auf die Kernthemen. Künftig werde es nur noch fünf Kommissionen im AKEP geben: Bibliotheken, E-Books & Apps, Herstellung, digitale Kommunikation und Marketing. Das Thema Geschäftsmodelle werde künftig beim Forum Zukunft angesiedelt, das Thema Prozesse solle in der Kommission Herstellung aufgehen. Am 21. und 22. Januar 2015 werden sich die neuen Kommissionen, fortan "Peer Groups" genannt, zu einem ersten "Peer Group Day" im Haus des Buches in Frankfurt treffen.

Urhebervertragsrecht
Nicht zufrieden äußerten sich Vertreter vieler Publikumsverlage mit dem Status Quo bei der Übersetzervergütung. Zwar habe der Hanser Verlag mit dem VdÜ eine Vergütungsregel ausgehandelt, der sich andere Hadcoververlage angeschlossen hätten. Doch sei die gefundene Regelung auf andere Häuser nicht übertragbar. Es soll daher gegenüber dem VdÜ klargestellt werden, dass die mit Hanser gefundene Regel nicht alle Publikumsverlage repräsentiert.

Zum sogenannten Kölner Entwurf eines neuen Urhebervertragsrechts merkte Börsenvereinsjustiziar Christian Sprang an, man solle diesen Vorstoß nicht überbewerten. Allerdings scheine es im Bundesjustizministerium ein Interesse an dem Entwurf zu geben, weil von dort bereits frühzeitig ein Hinweis auf den Gesetzesvorschlag gekommen sei.

Urheberrecht
Eine "dunkle Wolke" heraufziehen sieht Christian Sprang bei anstehenden Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs zu Verwertungsgesellschaften. Er sieht die Gefahr, dass die Richter eine Verlegerbeteiligung an Ausschüttungen nicht mehr für notwendig halten könnten. Käme es so, könnte das gesamte System der Verwertungsgesellschaften in Frage gestellt werden. Eine unmittelbare Gefahr für Verlage gehe von dieser Entwicklung jedoch nicht aus, so Sprang. Die VG Wort hätte ausreichende Rückstellungen für diesen Fall gebildet.

Sprang berichtete den Verlegern auch über den Start des von der VG Wort aufgebauten Lizenzportals für Intranet-Nutzungen an der Universität Osnabrück. Bereits im Oktober seien 650 Meldungen von über 125 Dozenten erfolgt. Im Schnitt seien 16,5 Seiten aus Lehrwerken lizenziert worden. Der Vorteil der Regelung liege unter anderem darin, dass Inhalte nur ins Intranet eingestellt werden können, wenn zuvor eine Meldung erfolgt ist. Bis 2016 will die VG Wort ein bundesweites Lizenzportal einrichten.

Bundle-Angebote
Michael Vogelbacher (MVB) berichtete aus einer Arbeitsgruppe von Börsenverein und MVB, in der alle Fragen zu der Bundle-Steuerproblematik erörtert werden. Nachdem das Bundesfinanzministerium die Nichtbeanstandungsfrist für die bisherige Regelung (ermäßigte Besteuerung für Gesamtpaket aus gedrucktem und digitalem Teil) verlängert habe, bleibe der Branche genügend Zeit, alle Prozesse auf das Steuersplitting umzustellen. Das gelte etwa auch für Meldesoftware (ONIX 2.1).

VLB und buchhandel.de
MVB-Geschäftsführer Ronald Schild berichtete über Fortschritte in der Umsetzung des VLBplus-Konzeptes. Nach der Einführung des neuen Preismodells mit Motivationskomponenten habe sich die Datenqualität der gemeldeten Einträge, zum Beispiel hinsichtlich der Lieferbarkeit, deutlich gesteigert.

Die Kritik an der Beta-Version der relaunchten Plattform buchhandel.de konnte Schild weitgehend entkräften. Man habe die Suche inzwischen deutlich präzisiert und inzwischen auch die erweiterte Suche freigeschaltet. An der Gewichtung der Suchergebnisse wird noch gearbeitet. Schild räumte ein, dass man den technischen Aufwand beim Relaunch unterschätzt habe. Deshalb würden zusätzliche Entwickler für das Projekt eingesetzt.