In ihrer Resolution heißt es:
"Li Bifengs Beteiligung an den Tiananmen-Protesten vom 4. Juni 1989 brachte ihn für fünf Jahre ins Gefängnis. Nach einer weiteren Inhaftierung von 1998 bis 2005 wurde er 2011 erneut verhaftet und ein Jahr später zu zwölf Jahren Haftstrafe verurteilt. Schwere und brutale Folterungen haben bei ihm unheilbare Verletzungen und Verkrüppelungen hinterlassen.
Li Bifeng ist ein Schriftsteller, der nur im Untergrund tätig sein kann. Seine Gedichte, Romane, Theaterstücke, Tagebücher und Aufrufe wurden beschlagnahmt und vernichtet, aber immer wieder hat er sie aus dem Gedächtnis heraus neu geschrieben.
Wenn Li Bifeng im Jahr 2023 aus dem Gefängnis entlassen wird, hat er fast die Hälfte seines Lebens in Gefangenschaft verbracht, ohne dass diese langen Haftzeiten nach dem demokratisch freiheitlichen Menschenrechtsverständnis gerechtfertigt gewesen wären.
Wer mit Staaten, die Menschenrechtsverletzungen begehen, wirtschaftliche Beziehungen pflegen will, ist in besonderem Maße verpflichtet, auf freier Meinungsäußerung und Menschenwürde zu bestehen. Denn nur wer die Rechte des Einzelnen wahrt, kann das Gemeinwohl gestalten. Diese Grundhaltung ist aus den Erfahrungen der Gräueltaten des nationalsozialistischen Regimes in das Grundgesetz unseres Landes eingeflossen.
Wir fordern die Bundesregierung deshalb auf, sich bei der chinesischen Regierung mit allem Nachdruck dafür einzusetzen, dass die rechtliche Willkür gegen Li Bifeng beendet wird, er unverzüglich aus der Haft entlassen wird und seine Rechte als freier Schriftsteller ausüben kann.
Akademie der Künste zu Berlin
Börsenverein des Deutschen Buchhandels
PEN-Zentrum Deutschland
Verband Deutscher Schriftsteller in ver.di"
Dazu findet heute Abend um 19 Uhr in der Akademie der Künste (Pariser Platz 4) in Berlin die Veranstaltung "Verfemt, verbannt, verurteilt. 80. Jahrestag der Bücherverbrennung" statt.
