Ohne die Urheberrechtsregelungen zielt das ACTA-Abkommen auf Patent- und Schutzrechte im Industriebereich, die international gestärkt werden sollen. Dadurch hofft die Ministerin, der ACTA-Protest-Bewegung entgegenzukommen.
Das alte Urheberrecht sei an seine Grenzen gelangt, teilte die Ministerin mit. Vor allem junge Menschen hätten nicht das Gefühl, für die geistigen Leistungen anderer im Netz zahlen zu müssen. Lösungen für Reformen könne sie aber nicht präsentieren, so Leutheusser-Schnarrenberger: "Wir können nicht das gesamte Urheberrecht auf den Prüfstand stellen, jedenfalls nicht in dieser Legislaturperiode. Damit muss man sich mittelfristig intensiv befassen. Nach der Sommerpause werde ich einen Entwurf vorlegen, der zumindest einige Details verbessert."
Das vollständige Interview findet sich im aktuellen "Spiegel".
