Die Kulturministerin Claudia Schmied möchte mittels einer Festplattenabgabe "die Ergiebigkeit der Einnahmenquellen wiederherstellen", sagte sie in einem Pressegepräch in Wien. Damit wolle sie "Rahmenbedingungen für eine faire Entlohnung der Leistung von Kunstschaffenden" schaffen. Sie gehe davon aus, dass es gemeinsam mit der österreichischen Justizministerin Beatrix Karl gelingen werde, die gesetzlichen Grundlagen für ein zeitgemäßes Urheberrecht noch 2012 auf den Weg zu bringen. Dies müsse ressortübergreifend angegangen werden; interministerielle Arbeitsgruppen seien bereits eingesetzt worden.
Ziel sei es, neue vergütungspflichtige Geräte und Medien (PC, Computerfestplatten, MP3-Handys, USB-Sticks) zu berücksichtigen und eine zeitgemäße Abgeltungsform für private Vervielfältigungen im Rahmen von Cloud Computing zu entwickeln.
An dem Pressegespräch zum Thema Buch und Urheberrecht in Literaturhaus Wien hatten neben Kulturministerin Schmied auch Gerhard Ruiss (Geschäftsführer IG Autorinnen Autoren), Sandra Csillag (Geschäftsführerin der Verwertungsgesellschaft Literar-Mechana) sowie Benedikt Föger (Vizepräsident Hauptverband des Österreichischen Buchhandels) teilgenommen. Föger betonte, dass es dem HVB besonders wichtig sei, den Autor als zentrale Gestalt des Urheberrechts zu erhalten.
Justizministerin Beatrix Karl begrüßte in einer Pressemitteilung aus ihrem Hause das Engagement der Kulturministerin. Schon seit längerem gebe es im Justizministerium Arbeiten an einer Novelle des Urheberrechts. "Ich sehe jedenfalls Handlungsbedarf beim Urheberrecht", so Justizministerin Beatrix Karl, "eine Festplattenabgabe ist einer der Punkte, die man diskutieren muss. Gerade für Österreich als Kunst- und Kulturland ist es wichtig, geistiges Eigentum auch im digitalen Zeitalter wirksam zu schützen." Und: "Es bedarf angesichts neuer technischer Entwicklungen einer gut überlegten Urheberrechtsnovelle". Kommende Woche werde das Thema ausführlich bei einer ÖVP-Klubenquete diskutiert werden. Ihrer Auffassung nach sei es realistisch, dass eine Urheberrechtsnovelle noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden könne.
Österreichische Verwertungsgesellschaften scheiterten allerdings laut Medien in den vergangenen Jahren wiederholt mit ihrer Forderung nach einer Festplattenabgabe vor Gericht.
