Meinungsfreiheit in der Türkei

IPA fordert Freilassung des Verlegers Zarakolu

15. März 2012
von Börsenblatt
Die International Publishers Association (IPA) fordert erneut die Freilassung des türkischen Verlegers Ragıp Zarakolu, der am 28. Oktober in Istanbul verhaftet wurde – und noch immer auf ein Verfahren wartet. Zarakolu gehört zu den Kandidaten für den Friedensnobelpreis 2012.

Laut Mitteilung der IPA sitzt Ragıp Zarakolu (geb. 1948) seit nunmehr 135 Tagen (ab 1. November) in einem Hochsicherheits-Gefängnis in der Türkei ein und wartet auf ein Gerichtsverfahren. Vorgeworfen werde ihm die Mitgliedschaft in einer illegalen Organisation (laut türkischem Anti-Terrorgesetz). Konkret handle es sich offenbar lediglich um seine Teilnahme an zwei öffentlichen Treffen der BDP (dt. Frieden und Demokratie Partei) – einer legalen Partei in der Türkei. Die Verhaftung von Zarakolu und anderen (darunter auch sein Sohn Deniz), so die IPA weiter, stehe symbolisch für das Absinken der Türkei in internationalen Rankings zur Meinungsfreiheit.

Die IPA betont, dass die Inhaftierung von Zarakolu sowie weiterer Autoren und Intellektueller, eine offenkundige Verletzung internationaler Menschenrechtsrichtlinien durch die Türkei darstellt. Wie schon im vergangenen Oktober, fordert die IPA daher die unverzügliche Freilassung von Ragıp Zarakolu. Die IPA hat mittlerweile einen Blog "Freedom for Ragıp" eingerichtet.

Die Anwälte Zarakolus haben beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg einen Antrag eingereicht, in dem der Türkei eine Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention vorgeworfen wird. Rund 1.000 laufende Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte drehen sich um die Meinungsfreiheit in der Türkei, zitiert die IPA Angaben des Generalsekretärs des Europarats.

Heute, am 15. März, veranstalten unter anderem PEN Türkei und der Türkische Verlegerverband in Istanbul eine Tagung zur Meinungsfreiheit. Unter den Gästen sind Vertreter der IPA und von PEN International.