ACTA

Honnefelder kritisiert Strafverfolger

26. Februar 2015
von Börsenblatt
Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" hat mit Experten über das Antipiraterie-Abkommen ACTA gesprochen. So tritt der Börsenvereinsvorsteher Gottfried Honnefelder für eine Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit zum Schutz des Urheberrechts ein - und wirft den Strafverfolgern Tatenlosigkeit vor.

"Vor wenigen Tagen hat eine Gruppe deutscher und internationaler Verlage die Plattformen library.nu und ifile.it zivilrechtlich schließen lassen, auf denen über 400 000 aktuelle E-Books illegal zum kostenlosen Download angeboten wurden", sagte Gottfried Honnefelder, Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ). Die beiden Dienste haben eine "Internet-Bibliothek" mit 400.000 E-Books in sehr guter Qualität betrieben und illegal zum kostenlosen Herunterladen angeboten.

Honnefelder kritisiert in der Zeitung, dass gegen diese Plattformen bis jetzt weder eine polizeiliche Ermittlung noch eine staatsanwaltschaftliche Verfolgung stattgefunden hätte. "Stattdessen mussten die betroffenen Verlage einen sechsstelligen Eurobetrag aufwenden, um selbst Beweise zu sichern und einstweilige Verfügungen zu beantragen, deren Übersetzung und Zustellung allein acht Wochen gedauert hat", so Honnefelder. Wegen solcher Fälle bedürfe es dringend einer Verbesserung der internationalen strafrechtlichen Zusammenarbeit zum Schutz des geistigem Eigentums, wie sie in Artikel 33 des ACTA-Abkommens vorgesehen wäre.

Die deutsche Fassung des ACTA-Abkommens gibt es im Netz unter: http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/11/st12/st12196.de11.pdf