Großbritannien – Urheberrecht

Piratenbucht droht Trockenlegung

26. Februar 2015
von Börsenblatt
Nach Auffassung des obersten britischen Zivilgerichts machen sich die Betreiber der Torrent-Seite "Pirate Bay" Urheberrechtsverletzungen schuldig und sind dafür haftbar zu machen. Damit ist eine Netzsperre im Vereinigten Königreich möglich.
Die Betreiber der Filesharing-Plattform würden ihren Anwender geradezu zu Copyright-Verstößen ermuntern, zitieren Medienberichte den Beschluss des Richters Richard David Arnold am Londoner High Court. "Ich schließe daraus", so heißt es im Urteilstext weiter, "dass sowohl die Nutzer als auch die Betreiber die Urheberrechte der Kläger im Vereinigten Königreich verletzen." Die "Pirate Bay"-Macher hätten zudem trotz der bereits gegen sie ergangenen Urteile keinerlei Maßnahmen ergriffen, Copyright-Verletzungen zu verhindern. Auf "Pirate Bay" stehen angeblich vier Millionen Musik- und Filmdateien, darunter auch illegale, zum Download bereit. In Großbritannien schätzt man die Nutzer auf 3,7 Millionen, weltweit auf 30 Millionen.

Neun britische Plattenfirmen, darunter EMI, Sony Music und Warner Music sowie das zu Universal gehörende Label Polydor hatten gegen die Provider British Sky Broadcasting (BSkyB), BT, Everything Everywhere, TalkTalk, Telefónica und Virgin Media geklagt. Sie fordern eine gerichtliche Anordnung, dass die sechs Unternehmen ihren Kunden den Zugang zu "Pirate Bay" sperren. Darüber soll in einem zweiten Verhandlungsschritt voraussichtlich im Juni entschieden werden. Vertreter der Provider waren nicht vor Gericht erschienen.

Nach der Entscheidung am High Court gehen Beobachter davon aus, heißt es etwa bei heise.de, dass Richter Arnold die beantragte Blockade schließlich auch tatsächlich anordnen wird. Dafür sprächen auch ein vergleichbares Urteil des High Courts aus dem vergangenen Sommer, mit dem britische Provider angehalten den Zugang zur Usenet-Suchmaschine "Newzbin" zu erschweren. Die betroffenen Anbieter hatten keine Berufung eingelegt. Auch BSkyB und Virgin Media haben laut heise.de bereits angekündigt, einer möglichen gerichtlichen Sperrverfügung gegen "Pirate Bay" Folge zu leisten.