Rechtsstreit

Apples Online-Shop wieder gefüllt

23. Juli 2015
von Börsenblatt
Neues im Patentkrieg: Am Freitag hatte das Landgericht Mannheim noch ein Verkaufsverbot einiger iPhone- und iPad-Modelle im deutschen Online-Shop von Apple verfügt. Kurz darauf konnte der US-Konzern den Entscheid offenbar wieder kippen.

Das Landgericht Mannheim hatte das Verkaufsverbot aufgrund einer Klage von Motorola am Freitag entschieden, wie auf boersenblatt.net gemeldet. Daraufhin hatte Apple vorübergehend die fraglichen Modelle – iPhone 3G, iPhone 3G S und iPhone 4 sowie alle UTMS-Modelle des iPads – von seiner Website genommen. Laut Medienberichten war der Konzern jedoch schon wenige Stunden später mit einem dringlichen Berufungsantrag beim Oberlandesgericht Karlsruhe erfolgreich. Mit dem Ergebnis, dass der Vollzug des Verkaufsverbots (unter Vorbehalt) wieder ausgesetzt wurde. Apple bietet die betroffenen Modelle inzwischen wieder in seinem Online-Store an.

Indessen klagt der Konkurrent Motorola vor dem Landesgericht Düsseldorf auch gegen die deutsche Apple-Tochter, wie heise.de berichtet, um den Verkauf der (fraglichen) iPhones und iPads in den deutschen Apple-Geschäften zu stoppen. Motorola wirft Apple vor, seine Mobilfunkpatente widerrechtlich verwendet zu haben.