Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat eine Stude zu Urheberrechtsverletzungen im Internet vorgelegt, die eine Kombination von Prävention und Repression vorschlägt. Die Untersuchung - erstellt von der Forschungsstelle für Medienrecht an der Fachhochschule Köln - befasst sich damit, wie andere europäische Länder mit der illegalen Verbreitung geschützter Inhalte im Web umgehen.
Laut Studie gibt es innerhalb der EU bisher nur in Frankreich ein gesetzlich geregeltes Warnhinweismodell. Dort versendet seit September 2010 auf Antrag des Rechteinhabers die unabhängige Behörde Hadopi mit Hilfe der Zugangsanbieter Warnhinweise an den Rechtsverletzer. Nach dem dritten Verstoß bittet sie diesen um Stellungnahme und kann die Akte an die Staatsanwaltschaft weitergeben. Das Strafgericht kann neben Haft- und Geldstrafen den betreffenden Internetanschluss zeitweise sperren.
Daneben existiert ein Modell in Irland, bei dem der größte Provider aufgrund einer Vereinbarung mit vier großen irischen Musikproduktionsgesellschaften freiwillig Warnhinweise versendet. In einigen anderen europäischen Staaten waren Warnhinweismodelle geplant, die jedoch entweder noch nicht angewendet werden (Vereinigtes Königreich) oder zurückgestellt worden sind (Finnland und Belgien).
Die Autoren der Studie kommen zu dem Ergebnis, dass ein "aufklärendes" Warnhinweismodell in Kombination mit Auskünften von Internetprovidern zu Nutzerdaten rechtlich zuzlässig ist.
Hans-Joachim Otto, Staatssekretär beim BMWi, sieht die Studie als eine "wertvolle Grundlage für die weitere Diskussion in puncto Bekämpfung der Internetpiraterie." Das Ministerium werde auf Basis der Erkenntnisse den Dialog mit den Beteiligten aufnehmen und noch im ersten Halbjahr 2012 zu einer Entscheidung kommen.
