Online-Piraterie

Kampf um das Urheberrecht

26. Februar 2015
von Börsenblatt
Megaupload wurde dichtgemacht, zwei Gesetzesvorhaben liegen auf Eis. Das Vorgehen gegen illegale Download-Aktivitäten und die Diskussion um ein zeitgemäßes Urheberrecht haben in der vergangenen Woche für Schlagzeilen gesorgt. Ein Überblick.

Der spektakulärste Fall seit der Stilllegung der Tauschbörse The Pirate Bay 2006 ist die behördliche Abschaltung des Filehosters Megaupload, der Plattform Megavideo und mehrerer weiterer Websites, auf denen Medieninhalte ohne Genehmigung der Rechte-inhaber bereitgestellt werden. Der deutsche Betreiber Kim Schmitz und drei weitere Personen wurden in einer konzertierten Aktion von FBI und Kriminalbehörden mehrerer Länder im neuseeländischen Auckland verhaftet. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, den Rechteinhabern von Musikstücken, Filmen, TV-Programmen und E-Books einen Schaden von mehr als 500 Millionen US-Dollar (rund 387 Millionen Euro) verursacht zu haben.

Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins, begrüßte die Aktion: "Erst mit der Zerschlagung großer illegaler Internetanbieter zeigt der Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen Wirkung. Man kann sich nur wünschen, dass auch der deutsche Gesetzgeber entschieden gegen illegale Inhalte-Anbieter vorgeht."

Fast zeitgleich zur Aktion protestierten große Online-Plattformen wie Wikipedia gegen zwei Gesetzesvorlagen des US-Kongresses: SOPA (Stop Online Piracy Act) und PIPA (Protect Intellectual Property Act). Das Antipiraterie-Gesetz SOPA, das den Behörden die Sperre ausländischer Websites mit illegalen Inhalten erlaubt hätte, ist mittlerweile auf Eis gelegt worden; die Abstimmung über das Patentgesetz PIPA im US-Senat wurde verschoben.

Auf globaler Ebene diskutiert derzeit die World Intellectual Property Organization (WIPO) über das Urheberrecht. Dabei geht es unter anderem um die Frage, ob die Urheberrechtsschranken für Bibliotheken und Archive ausgeweitet werden sollten.