Urheberrecht

US-Senat verschiebt PIPA-Abstimmung

23. Juli 2015
von Börsenblatt
Eigentlich war die Abstimmung über den diskutierten Gesetzesvorschlag "Protect IP Act" (PIPA) für den morgigen Dienstag im Senat angesetzt. Aufgrund der Protestaktion der Gegner am vergangenen Mittwoch wurde diese jetzt bis auf Weiteres verschoben.

Am 19. Januar hatten zahlreiche Websites, unter anderem die englischsprachige Ausgabe von Wikipedia (mit einem "Blackout Day"), gegen die umstrittenen Gesetzesvorschläge "Stop Online Piracy Act" (SOPA; Repräsentantenhaus) und "Protect IP Act" (PIPA; Senat) protestiert. Laut heise online teilte der demokratische Mehrheitsführer Harry Reid daraufhin mit, dass er "im Lichte der jüngsten Ereignisse" entschieden habe, die für den 24. Januar geplante Abstimmung zu verschieben. Bereits vergangene Woche war der Entscheid über den SOPA im Repräsentantenhaus ausgesetzt worden.

Die Proteste richten sich unter anderem deswegen gegen die Pläne des Kongresses zum Schutz der Urheberrechte, weil auch Netzsperren auf DNS-Ebene gegen ausländische Websites vorgesehen waren. Auch die US-Regierung hatte die Vorhaben kritisiert. Zwar sind die DNS-Sperren inzwischen offenbar kein Thema mehr, so heise online weiter, doch sehen Unternehmen der Internetwirtschaft in den Vorhaben trotzdem weiter eine existenzielle Bedrohung ihrer Geschäftsmodelle. Jetzt sollen die beiden Gesetzesvorschläge zunächst überarbeitet werden.