Urheberrecht – Spanien

Gesetz gegen illegale Downloads gescheitert

26. Februar 2015
von Börsenblatt
Das vorgesehene Gesetz zur Bekämpfung illegaler Downloads ist in Spanien in einer Ministerratssitzung der noch amtierenden Zapatero-Regierung gescheitert. Damit ist eine Verabschiedung in dieser Legislaturperiode nicht mehr möglich. Der Anteil der Internetpiraterie ist in Spanien vergleichsweise hoch.

Das schreibt die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" in ihrer heutigen Ausgabe. Das sogenannte "Sinde-Gesetz" zur Bekämpfung illegaler Downloads ist nach der spanischen Kulturministerin Ángeles González-Sinde benannt, die die Vorlage initiiert hatte. Bereits vor einem Jahr war der Entwurf im Wirtschaftsausschuss des spanischen Parlaments gescheitert. Im Frühjahr wurde der Entwurf modifiziert, so die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" weiter, dennoch sei das Gesetz umstritten geblieben und würde auf Foren "heftig bekämpft". Unter anderem würden Protestler das Internet als "basisdemokratischen Raum ohne Copyright" beanspruchen.

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