Weiter bekräftigt der Finanzminister, das die befristete Senkung der Mehrwertsteuer zum Jahresende ende. Diese habe ihren Zweck erfüllt, "nämlich die Kaufzurückhaltung der Bürger zu überwinden". Zudem weist auf die Steuersenkung im Januar hin, die größte seit langer Zeit: Gemeint ist etwa die Abschaffung des Soli für 90 Prozent der Steuerzahler, die den Zuschlag bisher gezahlt haben, weitere 6,5 Prozent würden deutlich wenige zahlen.
Auch für die Kulturbranche plant der Finanzminister offenbar weitere Hilfen. Man sei dabei, die bestehenden Überbrückungshilfen weiter zu entwickeln. Dazu habe er auch intensiv mit der Kultur- und Veranstaltungsbranche gesprochen, die sich in der Initiative "Alarmstufe Rot" zusammengeschlossen hat. "Mein Ziel ist es, eine möglichst maßgeschneiderte Lösung hinzukriegen, auch wenn es kompliziert ist", so Scholz.
Er könne sich etwa Finanzhilfen für den Fall vorstellen, dass geplante Veranstaltungen wegen der Pandemie abgesagt werden müssen. Es könne nicht sein, "dass die Organisatoren ohne eigenes Verschulden auf allen Kosten sitzen bleiben". Er plane zudem eine Unterstützung für künftige Kulturveranstaltungen, damit sie sich wirtschaftlich auch noch rechnen, wenn die Zahl der Zuschauer durch die Corona-Schutzregeln stark begrenzt sei
Auf die Frage nach einem Unternehmerlohn antwortet Scholz: "Ich will auch etwas für die Soloselbständigen tun. Lassen Sie uns noch ein paar Tage Zeit, miteinander und vor allem mit der EU-Kommission gute Lösungen zu finden."
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Wann werden die Novemberhilfen augezahlt? Dazu sagt Olaf Scholz in einem Video-O-Ton auf der Website des Bundesfinanzministeriums, die Programmierer der Plattform seien hart am Arbeiten, das bald Auszahlungen kommen können.