Weil die Corona-Situation in Sachsen eskaliert, kündigt Ministerpräsident Michael Kretschmer im Landtag einen "harten und klaren Wellenbrecher" an. Für zwei oder drei Wochen soll Medienberichten zufolge das öffentliche Leben in weiten Teilen Sachsens für alle heruntergefahren werden.
Gestern hatte bereits der Klinikkoordinator Sachsens, Michael Albrecht, einen sofortigen 14-tägigen Lockdown gefordert. Die Krankenhäuser des Freistaats hätten bereits die Belastungsgrenze erreicht.
Mit einer Inzidenz von 761,4 (laut RKI am 18. November) ist Sachsen das am heftigsten von Corona-Infektionen betroffene Bundesland. Laut Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) hat sich Ministerpräsident Kretschmer für ein generelles Verbot von Großveranstaltungen sowie die Schließung von Bars und Diskotheken ausgesprochen. Weitere Einschränkungen im Kultur- und Freizeitbereich sind nicht ausgeschlossen. Ob auch Restaurants vom "Wellenbrecher" (Kretschmer vermeidet den Ausdruck "Lockdown") betroffen sein könnten, ist noch offen. Als wahrscheinlich gilt, dass auch Weihnachtsmärkte abgesagt werden. Die geplanten Regeln sollen ab Montag für bis zu drei Wochen gelten.
Für den Buchhandel gelten derzeit keine Zugangsbeschränkungen (abgesehen von der AHA-Regel), mit Ausnahme von Veranstaltungen in Innenräumen: Hier greift die 2G-Regel, die Sachsen flächendeckend eingeführt hat.
Bevor Sachsen die strengen Beschränkungen erlässt, will es noch die Beschlusslage beim Infektionsschutzgesetz in Bundestag und Bundesrat abwarten. Das Gesetz sieht zwar eine Öffnungsklausel für die Länder vor, die ihnen auch die Verhängung eines Lockdowns ermöglicht; fraglich ist aber, ob entsprechende Maßnahmen vor Gericht Bestand hätten.
