Claudia Roth wünscht sich Erhalt von 3sat

Sie würde einen Wegfall 3sat oder ein Aufgehen des Kulturkanals in Arte "sehr bedauern", sagte Kulturstaatsministerin Claudia Roth, die sich als "großer Fan" von 3sat bezeichnete, am 23. Oktober im Interview mit dem Deutschlandfunk. "Denn tatsächlich glaube ich, als Kulturstaatsministerin sagen zu dürfen und auch zu wollen, dass die Plätze für Kunst und Kultur in den Öffentlich-Rechtlichen ja jetzt nicht so üppig sind", so Roth. Entscheiden könne sie selbst über den Erhalt von 3sat nicht, da dies Ländersache sei. "Ich setze da sehr auf die verantwortungsvolle Klugheit der Länder", so Roth. Sie sehe bei den anstehenden Entscheidungen der Ministerpräsidenten zur Rundfunkreform "noch Spielraum". Gerade jetzt brauche es eine starke Kultur, weil sie der Sound unserer Demokratie sei. Und sie fügt an: "Ich bitte sehr darum, dass bei diesem Reformprozess die Bedeutung von Kunst und Kultur nicht marginalisiert wird."

Vormittags, am 23. Oktober hatten 3sat-Unterstützer den in Leipzig tagenden Ministerpräsident:innen eine Petition zum Erhalt des Senders übergeben. Die von der TV-Journalistin Katja Riha initiierte Petition "Rettet 3sat! Rettet unsere Kultur!" nahmen die für Medienpolitik zuständigen Vorsitzenden der Rundfunkkommission der Länder, die rheinland-pfälzische Staatssekretärin Heike Raab (SPD) und der Leiter der Sächsischen Staatskanzlei, Conrad Clemens (CDU) persönlich entgegen. Mit Stand 24. Oktober zählt die Petition über 157.000 Unterschriften.

Am Donnerstag (24. Oktober) soll laut Medienberichten ab 12.30 Uhr am Veranstaltungsort MPK, der Kongresshalle am Zoo Leipzig, eine Mahnwache stattfinden, die laut Riha zahlreiche Musikerinnen und Musiker von Leipziger Orchestern und Chören unterstützen wollen. Eine Entscheidung über das Reformpaket für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, das die entsprechenden Vorschläge zu 3sat und Arte enthält, fällt formal erst bei der offiziellen Sitzung der MPK am Freitag, den 25. Oktober. 

Das PEN-Zentrum Deutschland protestiert in einer Mitteilung (24. Oktober) entschieden gegen die Pläne der Rundfunkkommission zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. "Die geplanten Einschnitte bedrohen nicht nur die kulturelle Vielfalt im Fernsehen, sondern gefährden auch die Unabhängigkeit und den öffentlichen Bildungsauftrag der Rundfunkanstalten, wie er im Rundfunkstaatsvertrag festgeschrieben ist", betont PEN-Generalsekretär Michael Landgraf. Diese Vorhaben würden vor allem auf Kulturkanäle wie 3sat und einzelne Kultursendungen abzielen, obwohl der Vertrag explizit Beiträge zur Bildung, Information und Kultur vorsehe.

Der deutsche PEN schließe sich der Forderung des Deutschen Kulturrats nach einem Erhalt und einer Stärkung der Kulturprogramme im Rundfunk an. Die Pläne, 3sat mit Arte zu fusionieren, würden einen gravierenden Verlust an kultureller Vielfalt besonders auch im Blick auf die Literatur bedeuten. Auch die geplante Reduzierung von 16 Hörfunkprogrammen und die Einschränkungen im Bereich der non-linearen Angebote würden dem öffentlichen Auftrag widersprechen und den kulturellen Diskurs gefährden, den der öffentlich-rechtliche Rundfunk derzeit noch biete. Der Deutsche Kulturrat, dessen Mitglied das PEN-Zentrum ist, habe in seiner Stellungnahme vom 11. Oktober zurecht darauf hingewiesen, dass der Reformstaatsvertrag in dieser Form nicht nur die kulturelle Vielfalt, sondern auch die redaktionelle Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gefährde. "Es darf nicht dazu kommen, dass anspruchsvolle Formate in wichtigen gesellschaftlichen und kulturellen Themenbereichen zugunsten von Unterhaltungssendungen geopfert werden", so die Mitteilung des PEN-Zentrums weiter.

"Kultur ist wie die Luft zum Atmen! Also lebensnotwendig, um den Hass- und Hetzparolen der Extremisten nicht auf den Leim zu gehen. Um eine immer komplexer werdende Welt zu erklären und diese Aufgabe nicht den Populisten zu überlassen", betont PEN-Mitglied Lutz Götze. Die Presse- und Meinungsfreiheit sowie die Förderung kultureller Vielfalt seien Grundpfeiler unserer demokratischen Gesellschaft. Eine Einschränkung dieser Grundpfeiler gelte es im Interesse einer offenen und pluralistischen Gesellschaft dringend abzuwenden.