Meinungsfreiheit

Verbotsantrag von Adania Shibli gegen die taz gescheitert

27. November 2023
von Börsenblatt

Die palästinensische Schriftstellerin Adania Shibli hat vor dem Landgericht Hamburg einen Rechtsstreit gegen die Tageszeitung taz verloren. Shibli hatte sich u.a. gegen den Satz „In diesem Kurzroman sind alle Israelis anonyme Vergewaltiger und Killer, die Palästinenser hingegen Opfer (…)", gewehrt. 

Die palästinensische Schriftstellerin Adania Shibli ist mit dem Versuch gescheitert, bestimmte Äußerungen der Tageszeitung taz über ihr Buch „Eine Nebensache“ gerichtlich verbieten zu lassen. Dies entschied das Landgericht Hamburg (Az.: 324 O 477/23), wie die Anwaltskanzlei Eisenberg König Schork mitteilte, die die taz vertritt. Zuerst hatte die Frankfurter Allgemeine Zeitung darüber berichtet.

Die taz hatte in einem Artikel mit dem Titel „Schatten auf der Buchmesse“ mehrere kritische Äußerungen zu Shibli's Roman gemacht. Unter anderem hieß es: „In diesem Kurzroman sind alle Israelis anonyme Vergewaltiger und Killer, die Palästinenser hingegen Opfer (…). Die Gewalt gegen israelische Zivilisten kommt wohl auch deshalb nicht vor, weil sie als legitimes Mittel im Befreiungskampf gegen die Besatzer gilt.“ Shibli wollte diese und andere Passagen verbieten lassen.

Kritik bleibt: Shibli scheitert mit Verbotsantrag

Das Gericht wertete die Äußerungen der taz als zulässige Meinungsäußerung. Es stellte fest, dass Literaturkritik pointiert sein dürfe und es sich bei den beanstandeten Passagen um Inhalte des Buches und nicht um Überzeugungen der Autorin handele. Es liege daher keine Behauptung einer „inneren Tatsache“ vor.

Auch die Bezeichnung von Shibli als „engagierte BDS-Aktivistin“ durch die taz wurde vom Gericht nicht beanstandet. Der Anwalt der taz argumentierte, dass Shibli zugegeben habe, die BDS-Kampagne gegen Auftritte der „Rolling Stones“ in Israel im Jahr 2007 unterzeichnet und einen offenen Brief zugunsten der Autorin Kamila Shamsie, die sich an BDS-Kampagnen beteiligt, im Jahr 2019 unterstützt zu haben.

Adania Shibli sollte ursprünglich im Oktober auf der Frankfurter Buchmesse für „Eine Nebensache“ ausgezeichnet werden. Nach Kritik, das Buch sei israelfeindlich und antisemitisch, wurde die Preisverleihung jedoch verschoben. Über 600 Unterzeichner aus der internationalen Literaturszene protestierten in einem offenen Brief gegen die Verschiebung. Der Preisverleiher Litprom gab bekannt, dass Shibli den „LiBeraturpreis“ zu einem späteren Zeitpunkt erhalten werde.