Landtagswahl Berlin

Viel Aufmerksamkeit für Piratenpartei

19. September 2011
von Börsenblatt
Die 2006 gegründete Piratenpartei, die sich Transparenz, Bürgerbeteiligung und vor allem viel Freiheit im Internet auf die Fahnen geschrieben hat, ist bei den Landtagswahlen in Berlin überraschend ins Abgeordnetenhaus eingezogen. Mit 8,9 Prozent der Stimmen löste sie die FDP im Parlament ab.

"Wir wollen die Art und Weise verändern, wie Politik in Deutschland gemacht wird", sagte der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, im Deutschlandfunk. Neben den Themen Transparenz und ein freies Internet wolle die Piratenpartei dabei vor allem auf die Stärkung der Bürger- und Grundrechte setzen. "Wir haben in den letzten Jahren immer wieder neue Sicherheitsgesetze gesehen, Verschärfungen von Überwachungsregelungen gesehen, Einschränkungen von Grundrechten gesehen, die zum Teil ohne jede echte Diskussion verabschiedet wurden", so Nerz weiter.

Hier geht es zum Parteiprogramm der Piratenpartei.

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