Lesetipp

Wenn das Parlament auf die Netzgemeinde trifft

28. August 2011
von Börsenblatt
In Berlin naht das Ende der parlamentarischen Sommerpause: Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" wirft einen aufschlussreichen Blick hinter die Kulissen der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft".

"Gemeinsame Internet-Politik auf der Kippe": So ist der Beitrag auf faz.net überschrieben. In den Arbeitsgruppen und im Plenum der Kommission würden parlamentarische Arbeitsweisen "brutal auf die Gepflogenheiten der Netzgemeinde" treffen, so Henrike Roßbach in ihrem Artikel, für den sie verschiedene Kommissionsmitglieder befragt hat. Die Kommission müsse sich ranhalten, um ihr Pensum termingerecht zu bewältigen: "Stundenlang werden da Textbausteine hin und hergewendet und Minderheitsvoten formuliert."

Bis zum nächsten Sommer sollen die 34 Abgeordneten und Sachverständigen der Kommission einen Abschlussbericht mit Handlungsempfehlungen für die digitale Gesellschaft vorlegen.