Schweiz

Nationalrat hat Preisbindung im Nikolausstiefel

18. November 2010
von Börsenblatt
Der Dauerstreit um das Preisbindungsgesetz in der Schweiz geht in die nächste parlamentarische Runde: Am Montag, 6. Dezember, befasst sich der Nationalrat erneut mit dem Thema, im Rahmen einer so genannten Differenzbereinigung zwischen den Gremien.

Die Sitzung der Parlamentarier beginnt um 14.30 Uhr, wie der Schweizer Buchhandel in seinem aktuellen Newsletter berichtet. Eigentlich hätte der Nationalrat schon im September über den vorliegenden Gesetzentwurf beraten sollen. Die Debatte war dann aber aufgrund der Themenfülle in den Sitzungswochen auf Dezember verschoben worden.

Zur Erinnerung: In der Beratung des Gesetzes vertreten Stände- und Nationalrat unterschiedliche Positionen, die es nun auszugleichen gilt. Die wichtigste Differenz: Nach Ansicht des Ständerats soll die Preisbindung nicht für den Versandhandel gelten. Weil eine solche Ausnahme Sinn und Zweck des gesamten Gesetzes ad absurdum führen würde, haben sich die Mitglieder des Schweizer Buchhändler- und Verlegerverbands (SBVV) gegen das geplante Gesetz ausgesprochen, falls der Versandhandel tatsächlich außen vor bleiben sollte. Der SBVV sei allerdings zuversichtlich, in den nächsten Wochen noch zielführende Aufklärungsarbeit bei den ParlamentarierInnen leisten zu können, meldet das Verbandsorgan "Schweizer Buchhandel". Das weitere Vorgehen hängt jetzt von der Entscheidung des Nationalrats ab.