Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" in ihrer Ausgabe vom 11. Februar schreibt, ergebe sich dies aus einer Rechtsänderung, die das Bundeswirtschaftsministerium in dieser Woche auf den Weg bringen wolle. Der Entwurf der neuen Portoverordnung liege der Zeitung vor. Darin gestehe das Ministerium der Post eine höhere Umsatzrendite zu − wegen schwindender Briefmengen, steigender Allgemeinkosten und der Verpflichtung, Briefe bundesweit jeden Werktag zustellen zu müssen, so die "FAZ". Die Umsatzrendite soll sich künftig an Gewinnen orientieren, die vergleichbare Postgesellschaften in anderen europäischen Ländern erreichen. Die Verordnung müsste noch vom Kabinett gebilligt werden. Die Festsetzung der Portopreise erfolgt über die Bundesnetzagentur, die gegenüber der "FAZ" den Monat Juli als möglichen Termin nennt.
Der Entwurf der betreffenden Verordnung liege der Post noch nicht vor, sagt Deutsche Post-Sprecher Dirk Klasen auf Anfrage: "Tatsache ist, dass alle derzeit wild herumfliegenden Briefpreisangaben reine Spekulation sind, weil das noch niemand seriös voraussagen kann." Tatsächlich müsste erst die Verordnung verabschiedet werden, dann die Bundesnetzagentur dies in ihrem Verfahren (das sogen. Maßgrößenverfahren) berücksichtigen und einen Preisspielraum nennen. "Erst dann können wir konkret entscheiden, wie wir den Spielraum im Rahmen unseres Preisantrags auf die regulierten Produkte verteilen", so Klasen − und die neuen Briefpreise bei der Bundesnetzagentur beantragen. "Bis dahin bleiben die derzeitigen Briefpreise weiterhin gültig."
Aber, so fährt Klasen fort: "Wir begrüßen das im FAZ-Beitrag beschriebene Vorhaben des Bundeswirtschaftsministeriums, die Post-Entgeltverordnung anzupassen. Damit würde der bisherige Vergleich mit anderen europäischen Postunternehmen insofern präzisiert, als nur die auch strukturell tatsächlich vergleichbaren Unternehmen einbezogen werden und der zulässige Gewinnzuschlag sich an den tatsächlichen Gegebenheiten orientiert." Zu den konkreten Auswirkungen einer solchen Änderung bezüglich der Höhe der zukünftigen Briefpreise oder des sich daraus ergebenden Finanzvolumens ließen sich derzeit noch keine Angaben machen.
Und plant die Deutsche Post denn ein höheres Briefporto für den Standardbrief? Der Standardbrief sei mit hoher Wahrscheinlichkeit dabei, so Klasen. In der allgemeinen öffentlichen Wahrnehmung sei es seit Monaten allerdings so, dass alle nur noch vom Standardbrief reden würden. Klasen weiter: "Deshalb der Hinweis, dass z.B. auch andere Briefprodukte wie Kompakt-, Maxi- und Großbrief oder auch die Postkarte zu den preisregulierten Produkten gehören und wir entscheiden können, wie sich der dann am Ende gewährte Anpassungsspielraum auf die einzelnen Produkte verteilt."
Mitte Januar hatte die "Wirtschaftswoche" über eine Erhöhung des Briefportos auf 80 Cent zum 1. April spekuliert (siehe Archiv).
