Der feste Ladenpreis für E-Books soll Gesetz werden

Der Gesetzentwurf aus dem Bundeswirtschaftsministerium muss nun noch den Bundestag und die Ländervertretung (Bundesrat) passieren. Mit den Neuregelungen wird nicht nur eine Lücke geschlossen, die bisher von der Rechtsprechung überbrückt wurde, sondern zugleich klargestellt, dass die Preisbindung für alle, auch grenzüberschreitende Buchverkäufe an Verbraucher in Deutschland gilt.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sagte: "Das Buch ist ein Kulturgut und prägendes Element unserer kulturellen Identität. Daneben ist es aber auch ein Wirtschaftsgut und als solches steht es, in einem sich durch die digitalen Medien verändernden Umfeld, unter Druck. Mit unserem Gesetz schaffen wir deshalb Rechtssicherheit und setzen Anreize für weitere innovative Entwicklungen in der Buchbranche."

Börsenvereinsvorsteher Heinrich Riethmüller schloss sich der Einschätzung an und sagte, die Bundesregierung setze mit dem Gesetzentwurf "ein wichtiges Zeichen für die gesamte Buchbranche. Die Regierungskoalition bekennt sich damit eindeutig zu einem von Qualität und Vielfalt geprägten Buchmarkt und bereitet den Boden für die weitere Entwicklung von digitalen Geschäftsmodellen. Für die Buchbranche ist diese Änderung wichtig, denn sie schafft Rechts- und Planungssicherheit für Verlage und Buchhandlungen.“

"Heute ist ein guter Tag für die Buchkultur in Deutschland“, betonte Kulturstaatsministerin Monika Grütters. „Die deutsche Literaturlandschaft bildet einen Grundpfeiler unserer Kulturnation. Dabei kommt der Buchpreisbindung eine entscheidende Rolle zu, indem sie die Mischkalkulation zwischen Bestsellern und belletristischer Vielfalt ermöglicht. Durch die Fortentwicklung der Buchpreisbindung leisten wir unseren Beitrag zur weiteren Stärkung der weltweit einzigartigen Titelvielfalt in Deutschland – jetzt auch im Bereich elektronischer Bücher."

Update: Zustimmung kam auch vom VS. Dem Verband sei es wichtig, dass eine verbindliche Regelung angesteuert werde, "die eine Unterhöhlung des Buchmarktes durch Konzerne außerhalb der BRD unterbindet".

Das Gesetz zur Buchpreisbindung in Deutschland gibt es bereits seit 2002. Branchenüblich wurde die Preisbindung auch auf E-Books angewendet, bisher fehlte in dem Gesetzestext aber ein expliziter Hinweis auf elektronische Bücher.