Notbremse der Notbremse: An Ostern wird es nun doch keine zwei "Ruhetage" geben. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Regelung gestoppt, wie sie am Mittag in einem Statement bekannt gab. Zuvor hatte es scharfe Kritik an den "Ruhetagen" gegeben.
Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am 24. März, um 12.30 Uhr in einem öffentlichen Statement. Sie habe am Vormittag entschieden, die entsprechenden Verordnungen nicht auf den Weg zu bringen. Dabei bat sie die Bürgerinnen und Bürger "um Verzeihung", nahm die Schuld für die Fehlentscheidung der sogenannten Osterruhe auf sich: "Es ist einzig und allein mein Fehler." Für alles trage sie die persönliche Verantwortung qua Amt. Die Idee der Ruhetage wäre in der kurzen Zeit nicht umsetzbar, es habe viel zu viele Fragen (etwa nach den Lohnfortzahlungen) gegeben, die man so schnell nicht hätte regeln können. Ein Fehler müsse als Fehler benannt – und korrigiert werden.
Zuvor war dies bereits in Medien durchgesickert, die am Vormittag darüber berichtet hatten. In der Nacht zum 23. März hatten Bund und Länder bei ihrer Videokonferenz beschlossen, den Gründonnerstag und Karsamstag als einmalige "Ruhetage" zu bestimmen. Danach hatte es Kritik an dieser Regelung gehagelt. Die Bundesländer hatten moniert, dass der sogenannte Oster-Lockdown nicht vorbereitet gewesen sei. Viele Details seien völlig unklar geblieben, etwa was dies für Arbeitnehmer*innen und Unternehmen bedeuten würde.
Nach vehementer Kritik von Seiten der Wirtschafsverbände und einem miserablen Presseecho hatte Bundeskanzlerin Merkel heute Vormittag, am 24. März, noch einmal die Länderchefs und -chefinnen zu einer Videoschalte einbestellt.
