Lockdown bis 18. April

Wie der "Spiegel" aus Verhandlungskreisen erfuhr, sollen die Länder ihre aktuell bis 29. März geltenden Corona-Verordnungen entsprechend ändern. Die Entscheidung basiert im Wesentlichen auf der Sieben-Tage-Inzidenz bei Corona-Neuinfektionen, die am 22. März bei 107,3 Fällen pro 100.000 Einwohner lag. In der Verhandlungsvorlage soll die Rede davon sein, dass eine Überlastung des Gesundheitssystem im April wahrscheinlich sei.

Bund und Länder verständigten sich außerdem darauf, dass der "Notbremsen"-Mechanismus nun konsequent umgesetzt wird. Er besagt, dass bei einer Inzidenz von über 100 gemeldeten Neuinfektionen an drei aufeinanderfolgenden Tagen die am 3. März beschlossenen Lockerungsschritte zurückgenommen werden müssen.

Das bedeutet:

• Private Kontakte sind demnach nur zu einer Person außerhalb des eigenen Hausstandes erlaubt – wobei Kinder bis 14 Jahre nicht mitgezählt werden.
• Der Einzelhandel, Museen und Galerien sowie Sportanlagen müssen wieder schließen. Was dies für den Buchhandel in den 16 Bundesländern konkret heißt, wird vermutlich erst geklärt sein, wenn die Länder ihre Corona-Verordnungen entsprechend angepasst haben. Die nördlichen Bundesländer rechnen den Buchhandel zu den Waren des täglichen Bedarfs, NRW hingegen hat nach einem Urteil des OVG Münster den Buchhandel den gleichen Regelungen unterworfen wie die übrigen Zweige des Einzelhandels (Ausnahme: Lebensmittelmärkte, Drogeriemärkte etc.).

Die Ministerpräsident*innen der Länder und Kanzlerin Merkel beraten außerdem über weitere Schritte. Zu einem späteren Zeitpunkt informiert sie Börsenblatt online über die Ergebnisse.