„In den letzten Wochen sind die Infektionszahlen in weiten Teilen Deutschlands gestiegen, gerade in einigen Großstädten und Metropolregionen besonders deutlich“, erläuterte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit den Oberbürgermeistern und Oberbürgermeisterinnen der elf größten Städte in Deutschland.
Folgende Maßnahmen wurden beschlossen:
- Spätestens ab einer Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner pro Woche entsenden das Robert-Koch-Institut und Bundeswehr Experten – allerdings nur auf Bitten der jeweiligen Stadt.
- Die neu verfügbaren Schnelltests sollen v.a. für Krankenhäuser, Pflegeheime, Senioren- und Behinderteneinrichtungen zur Verfügung stehen, Mitarbeiter und Besucher regelmäßig auf Kosten des Bundes getestet werden.
- Die Großstädte sollen den öffentlichen Gesundheitsdienst mit geschultem Personal bei der Kontaktnachverfolgung unterstützen – hier gab es in der Vergangenheit Mängel und wurde zu viel Zeit verloren. Auch Studierende sollen ohne Nachteile hier aushelfen können. Auch die Länder sollen den Städten künftig besser unter die Arme greifen können.
- Spätestens ab einer Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche soll es Einschränkungen und Kontaktbeschränkungen geben, wie sie derzeit z.B. in Frankfurt am Main gelten: d.h. Erweiterungen der Pflicht zum Tragen einer Mundnasenbedeckung in belebten Straßen, die Einführung einer Sperrstunde und/oder Alkoholbeschränkungen für Gastronomiebetriebe sowie weitergehende Beschränkungen der Teilnehmerzahlen für Veranstaltungen und insbesondere für Feiern -auch im privaten Rahmen. Die Maßnahmen werden von den Kommunen, bzw. den Bundesländern erlassen - ein einheitliches bundesweites Vorgehen ist weiterhin nicht in Sicht.
„Kommt der Anstieg der Infektionszahlen unter den vorgenannten Maßnahmen nicht spätestens binnen 10 Tagen zum Stillstand, sind weitere gezielte Beschränkungsschritte unvermeidlich, um öffentliche Kontakte weitergehend zu reduzieren“, endet das Positionspapier.